„Sicheren Schulweg ermöglichen“

Der Schulweg zur Getrud-Bäumer-Schule ist verbessert worden. Die Klärung des provisorischen Schulweges vom Ackermannbogen zur Grundschule sei aufgrund der vielfältigen Zuständigkeiten sehr komplex, erklärt Dieter Reiter in einem Schreiben an den Bezirksausschuss Neuhausen-Nymphenburg (BA 9). Das Mobilitätsreferat habe deshalb intern eine kurzfristige Arbeitsgruppe einberufen, die offene Fragestellungen identifiziert und nun auch Lösungen herbeigeführt habe. Insgesamt sind nach Angaben des Münchner Oberbürgermeisters vier Referate sowie der Freistaat Bayern an den Lösungsfindung beteiligt gewesen.

Dies sind neben dem Mobilitätsreferat in seiner Verantwortung für die Schulwegsicherheit noch das Baureferat in seiner Zuständigkeit für die Fläche, die Untere Denkmalschutzbehörde des Referats für Stadtplanung und Baudordnung aufgrund der Urheberrechte des Olympiapark, das Referat für Bildung und Sport in seiner Funktion als Vertragspartner des Freistaats sowie der Freistaat Bayern, vertreten durch die Stadibau GmbH.

Ortstermin

Im Rahmen eines Ortstermins, zu dem auch Vertreter des BA 9 und des Bezirksausschusses Schwabing-West (BA 4), seien vor Ort Vereinbarungen getroffen worden, die den Schulkindern einen sicheren Weg zur Gertrud-Bäumer-Schule ermöglich, so Dieter Reiter. „Die getroffene Vereinbarung beinhaltet, dass der provisorische Schulweg auf einem – teilweise schon vorhandenen – Weg entlang des Theaterfestivalgeländes unmittelbar nördlich der Teutonia-Sportanlage im Bereich der öffentlichen Grünanlage Olympiapark mit einer Breite von drei Metern als wassergebundene Wegedecke hergestellt wird“, erklärt der Oberbürgermeister weiter. Der Weg werde beleuchtet und im Winterhalbjahr auch geräumt.

„Nach Mitteilung des Referats für Bildung und Sport regelte der Vertrag zwischen Freistaat Bayern und Landeshauptstadt München bezüglich des bisherigen Schulwegs über das Gelände Schwere-Reiter-Straße 7 eine freiwillige Zurverfügungstellung des Freistaats Bayern“, so Dieter Reiter. Sämtliche weitere Kosten habe aber die Landeshauptstadt München als Begünstigte zu tragen. Finanzierungsverpflichtungen des Freistaats Bayern auf Basis des genannten Vertrags für einen provisorischen Schulweg würde deshalb nicht bestehen. Auch ansonsten sei nicht ersichtlich, betont der Oberbürgermeister, warum der Freistaat Bayern, so wie vom BA 9 gefordert, verpflichtet sein sollte, solche Kosten zu übernehmen. „Nach Mitteilung des Baureferats erfolgt die Finanzierung des provisorischen Schulwegs nördlich der Teutonia-Sportanlage über die Nahmobilitätspauschale. Aus meiner Sicht ist damit ein guter Weg gefunden worden, wie die Schulwegsicherheit weiterhin, auch während der Bauphasen, gewährleistet werden kann“, meint Dieter Reiter.